Gebrauchsanweisung für Europa

Die Zukunft der EU kann nur mit den Bürgern gelingen. Eine Reportage

Europa zu verstehen ist nicht unbedingt einfach. Doch wie soll man Europa leben, ohne es zu kennen ? Wie sieht die Zukunft der EU aus ? Heute ist sie vor allem noch ein Europa der Ideen. Yann Schreiber sucht die Gebrauchsanweisung für Europa in Brüssel.

Die Europäische Union, nach außen hin ein Vorzeigemodell der regionalen Integration, scheint im Inneren zerrissen. Diesem Brüsseler Moloch, der uns – so scheint es – so gut wie alles vorschreibt, droht der Zerfall seines Reiches. Gibt es hier überhaupt noch Auswege oder ist sowieso schon alle Mühe vergebens ? Kann es ein geeinteres Europa überhaupt geben ? Gibt es glaubwürdige Alternativen, die man vertreten kann, ohne als Zentralisierungsgegner gleich als Anti-Europäer dazustehen ?

Die europäische Realität ist eine Reise zwischen Desillusion und Verständnis, zwischen Hoffnung und Verzweiflung, Wehmut und Motivation. Eine Reise durch Institutionen, die so einfach und logisch sind und gleichzeitig so undurchsichtig und abstrakt. Eine Reise durch die Brüsseler Welt, die uns meistens mehr als verworren vorkommt. Eine Reise, begleitet von Menschen, die alle ihre eigenen Visionen für das Europa der Zukunft haben, von denen keine einzige falsch und jede einzelne interessant ist. Es ist eine Reise im Herzen unseres Europas der Ideen, für die sich zu wenig Europäer wirklich Zeit nehmen. Es ist, für mich, ein Rundgang in Brüssel, Anfang Jänner.

Im Herzen Europas

Es ist sehr kalt. Menschen schieben sich durch die U‑Bahnen. Überall sind Schilder zu sehen, die den Weg zu den europäischen Institutionen einem weisen : Dem Prachtbau des Europäischen Parlaments, dem „Ameisenhaufen“ der Europäischen Kommission und dem modernen Glasgebäude des Rates der Europäischen Union. Man vergisst sehr leicht den Namen der Stadt, in der man sich gerade befindet – Brüssel. Hier wird man von der EU heimgesucht, ob man will oder nicht.

„Wenn es schlecht ist, kommt es aus Brüssel“

Doch was verbirgt sich eigentlich hinter diesen Fassaden der übernationalen Macht, die viele von uns nicht durchblicken ? „Die Institutionen der EU sind nicht sehr viel schwieriger zu verstehen als die eines Staates“, sagt Nicolas Kerleroux, Chef des Pressedienstes des Rates der Europäischen Union. Dennoch gibt es etwas, das Europa unverständlich und verschlossen macht. Das größte Problem der europäischen Kommunikation seien die nationalen Politiker, sagt Nathalie Furrer, Direktorin von Friends Of Europe, Les Amis De l’Europe, ein einflussreicher europäischer Think Tank : „Für sie ist es günstig, einen Sündenbock zu haben. Wenn es gut ist, hat es der nationale Politiker gegen die Büro- und Technokraten durchgesetzt, wenn es schlecht ist, kommt es aus Brüssel.“ Doch ist das nur ein Grund für das negative Image Europas. Die EU wirkt auch zu bürokratisch und zu entfernt von den betroffenen Bürgern, selbst wenn das gar nicht stimmt : „Ich würde nicht sagen, dass Europa sehr bürokratisch ist. Ich habe in vier Ländern gelebt, und es scheint mir nicht, als ob die EU am bürokratischsten ist“, sagt Alexander Egger, Projekt-Manager bei Think Young, dem „ersten Think Tank, dem es um junge Europäer geht“, wie es auf der Website heißt. „Europa funktioniert sehr gut. Von außen gesehen mag es aber chaotisch wirken. Man muss zwar die Gebrauchsanweisung lesen, aber wenn man diese kennt, ist es einfach.“ Doch die Gebrauchsanleitung ist nicht so einfach zu finden.

Fehlende Kommunikation, mangelndes Interesse

„Wenn man sagt, Europa sei zu bürokratisch, dann muss man sich im Klaren sein, was Europa ist. Für mich ist Europa mehr als nur Brüssel. Europa, das sind die Mitgliedstaaten, die Bürger. Europa ist das, was wir daraus machen wollen. Nur für die Medien ist Europa Brüssel“, erklärt Nathalie Furrer. „Wenn man will, dass sich die Menschen politisch beteiligen, muss man sicherstellen, dass sie zumindest die grundlegende Mechanik verstehen. Man muss den Menschen zu verstehen geben, dass man nicht 45 Jahre Studium braucht, um sich für Europa interessieren zu können.“ Das Problem liege deshalb eindeutig an der mangelnden Kommunikation und am damit verbundenen fehlenden Interesse an Europa. Social Media Dienste hätten die Möglichkeiten jedoch erheblich ausgeweitet, das zu ändern, sagt Nathalie Furrer. Facebook, Twitter oder andere soziale Netzwerke ermöglichten es, mit dem Bürger/der Bürgerin direkt zu kommunizieren. Dennoch müsse man jenen Menschen, die sich nicht interessieren, die Möglichkeit geben, sich eben nicht zu interessieren. Es sei keine Pflicht, sagt Frau Furrer.

Europa aus Vernunft

Für das Projekt Terra Europa wurde die europäische Bevölkerung in drei Generationen geteilt : Zuerst die Europäer aus Überzeugung, die Europa gebaut haben, um aus dem Schutt und der Asche des Krieges zu entkommen. Danach die Europäer aus Erfahrung, da sie die positiven Seiten der Union erfahren, jedoch aber auch das „davor“ gekannt haben. Schlussendlich die jetzige Jugendgeneration, die hauptsächlich die Auswirkungen der Krise sieht. Aus ihnen sollte, wenn es nach Terra Europa geht, die Generation der „Europäer aus Vernunft“ werden. „Politiker müssen sich an diese neue Generation anpassen, und die europäische Flamme am Leben erhalten“, sagt Alexander Egger von Think Young. Auch wenn man damit Utopien erhält. „In jeder Gesellschaft braucht es ein Minimum an Utopie um vorwärts zu kommen. Es gibt ein Modell, das uns voran bringt. Und unser Modell ist außerordentlich. Wenn man, wie ich, einmal auf einem anderen Kontinent war, dann merkt man, wie gut Europa eigentlich funktioniert.“

Mit mehr oder weniger aus der Krise ?

Europhobie bleibt jedoch ein weitverbreitetes Phänomen. „Es scheitert vor allem am Unwillen in den nationalen Regierungen“, sagt der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Klaus Hänsch, im Rahmen der Podiumsdiskussion „Europa im Diskurs“ Mitte Jänner im Wiener Burgtheater. Die Suche nach einer Lösung gestaltet sich allerdings schwierig. Im Magazin Europe’s World schreibt Carlo Secchi, ehemaliger Europaabgeordneter, dass „nationale Souveränität, in unserer heutigen, globalisierten Welt, in allen Fällen mehr scheinbar als reell ist.“ Mehr Europa ist für ihn der Weg aus der Krise, genauso wie für eine große Anzahl an politischen und sozialen Denkern und Entscheidungsträgern. Führt am politisch vereinten Europa also nichts vorbei ? Auch wenn man dafür Kollateralschäden – wie den Austritt Großbritanniens – hinnehmen muss ? Nein, lautet die Antwort von Waltraud Schelkle von der London School of Economics. Mehr Europa, so schreibt sie in Europe’s World, ist das „beste Rezept, um die EU zu zerstören und Wähler zum Gegenschlag gegen die europäischen Institutionen zu vereinen“. Für sie sollten die nationalen Parlamente mehr Gewicht bekommen. Nur so könne man Europas politische Integration vorantreiben.

Ein Europa – ein Land ?

Auch für Nathalie Furrer sind mehr Europa und weniger Nation oder das Gegenteil keine konträren Entwicklungen : „Man kann mehr Europa haben und gleichzeitig die Nationalitäten respektieren.“ Man könne zum Beispiel das Europäische Parlament zum Teil mit nationalen Parlamentariern bestücken, die dann aus den nationalen Komitees in die europäischen entsandt werden, und im Gegenzug von den europäischen Diskussionen auf nationaler Ebene viel besser berichten könnten. „Dies würde eine nationale Verbindung und Legitimität erzeugen.“ Eine weitere Möglichkeit ist, sich komplett von der Idee der Nation zu befreien : „Es gäbe Europa und die Regionen. Das würde eine viel größere Verbindung mit den Bürgern schaffen“, sagt Kerleroux. Die Debatten um mehr oder weniger Europa sind nicht enden wollend. Doch so schnell wird sich so viel mehr Europa nicht realisieren lassen. Dennoch brauchen wir so schnell wie möglich bestmögliche Ergebnisse. Denn sonst „ebnen wir durch den fehlenden Leadership in den europäischen Institutionen den Weg für Nationalisten“, ist sich Nathalie Furrer sicher.

„Die Sprache der EU ist die Übersetzung.“

Auf dem Weg zu mehr europäischer Integration scheint jedoch sicher, dass das nationale Denken noch lange das wohl wichtigste bleiben wird. Schließlich trennen uns vom europäischen Einheitsstaat, nebst den ideologischen Differenzen, auch rein technische Grenzen. Man schafft kein Europagefühl von heute auf morgen. Generationen sind notwendig, um ein generelles Umdenken herbeizuführen und das auch nur, wenn mit der Bildung früh genug angesetzt wird, und im Nachhinein effektiv und professionell kommuniziert wird. Es gibt immer noch sehr große Differenzen im Europainteresse der nationalen Medien. Deutsche, britische und spanische Medien sind interessierter als französische, gemessen an der Repräsentation in Brüssel. Auch das ist auf lange Sicht ein Problem. Doch selbst wenn Europa ein Einheitsstaat werden sollte – eine Komponente wird immer bleiben : „Die Sprache der Europäischen Union ist die Übersetzung“, sagt Nathalie Furrer. „Wir sprechen nicht dieselbe Sprache, aber wir gehören alle zur selben Gruppe und haben dieselbe Zukunft. Das zu verstehen ist etwas, was uns nachhaltig und langfristig weiterhelfen würde. Aber das wird nicht von heute auf morgen passieren“, behauptet Alexander Egger.

Ein Europa der Ideen

Europa ist und bleibt ein junges Europa – unser junges Europa, das gerade vor wichtigen, richtungweisenden Entscheidungen steht. Das Europa aus Notwendigkeit ist lange vorbei. Europa ist heute eine Entscheidung der Vernunft, die in Großbritannien nach der nächsten Wahl – bei einem konservativen Wahlsieg – gefragt sein wird. Die Zeit ist gekommen, dass aus dem jungen Europa jenes Europa der Ideen wird, das wir uns vorstellen und schaffen wollen. Doch das wird Europa nicht von allein werden – dazu braucht es die Bevölkerung. Denn schlussendlich ist Europa das, was wir daraus machen. Und mit „wir“ ist jede(r) Einzelne von uns gemeint. Ohne Ausnahme.

Mitarbeit von Emmanuelle Maisonnial.

Veröffentlicht am 11. März 2013 auf
Treffpunkteuropa (www.taurillon.org)